Sachverhalt:
Im Kreisausschuss am 31.01.2024 wurde über den Tagesordnungspunkt des Regionalrats „Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen/Radwegebaumaßnahmen an Landes-straßen“ wie folgt berichtet:
„Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2024 für den Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (UA IIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2024 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (UA IIr)
Die Bezirksregierung legte die Priorisierungslisten
„Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten“ und für
die „Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ für das Jahr 2024 vor.
Für das lfd. Haushaltsjahr 2023 des Landes
stehen für „Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. €
Gesamtkosten“ landesweit 24 Mio. € zur Verfügung. Für die
„Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ sind derzeit 43 Mio.
€ ausgewiesen.
Der Haushaltsentwurf NRW für 2024 weist einen Haushaltsansatz für die
Erhaltung, Sanierung und Baumaßnahmen an Landesstraßen und Radwegen)
i. H. v. 317,3 Mio. € aus. Davon sind 12,5 Mio. € für
„Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten“ und 38,4
Mio. € für „Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ vorgesehen.
Die Beratungen und Verabschiedungen des Landeshaushaltes für das Jahr 2024
bleiben abzuwarten.
Aus dem Rhein-Kreis Neuss sind für das Jahr 2024 folgende Maßnahmen in
der Prioritätenliste (Rang 1 - 30) enthalten:
„Um- und Ausbaumaßnahmen
an Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten (UA IIa)“
Votum
Bez.Reg. für Rang |
Landes- straßen-Nr. |
Bezeichnung der
Maßnahme |
Planungsstand/ Baubeginn
nach Maßgabe Landesbetrieb
Straßen NRW |
Baukosten entsprechend
Planungsstand (Mio. €) |
3 |
L
381 |
/L
382, Korschenbroich, Umbau um KVP Hindenburgstraße |
Machbarkeitsprüfung
und Rücksprache mit der Stadt |
0,450 |
10 |
L
142 |
Umbau
Knoten mit der B 477 bei
Neuss-Wehl/Speck |
Vorplanung
begonnen, Konzeptentwurf in 2011 erstellt, ist auf Grund des Alters zu
überprüfen, Prüfung der Verkehrsbelastung noch nicht erfolgt. |
0,510 |
11 |
L
69 |
Kurvenbegradigung
und Radweg zw. GV-Wevelinghoven u. Rom.-Widdeshoven |
Vorplanung
begonnen/Planungsauftrag wurde erteilt. |
6,600 |
15 |
L
116 |
Umbau
OD Jüchen/Dürselen |
Planfeststellungsbeschluss
bestandskräftig/unanfechtbar |
0,701 |
21 |
L
380 |
Knotenpunkt Berghäuschenweg/Euskirchener
Straße Erfttal |
ohne
Planungsbeginn |
0,100 |
22 |
L
381 |
Korschenbroich,
Umbau zum KVP Regentenstr. |
ohne Planungsbeginn |
0,450 |
23 |
L
142 |
Grevenbroich,
Umbau des Knotens L 142/ Am
Bilderstöckchen/Wehler Dorfstraße zu einem KVP |
ohne Planungsbeginn |
0,500 |
„Radwegebaumaßnahmen an Landesstraßen (UA
IIr)“
Votum
Bez.Reg. für Rang |
Landes- straßen-Nr. |
Bezeichnung der
Maßnahme |
Planungsstand/ Baubeginn
nach Maßgabe Landesbetrieb
Straßen NRW |
Baukosten entsprechend
Planungsstand (Mio. €) |
1 |
L
142 |
Radweg
Umgehung Neuss/Norf-Hoisten (K 30 - K 7), 1. BA |
Planfeststellung
offengelegt. Deckblatt
in 2023 offengelegt Synopse
an Bezirksregierung bis Ende 2023 |
3,489 |
22 |
L
142 |
Radweg
zw. Neuss/Norf-Hoisten (K 7) und Grevenbroich-Jägerhof (K 33), 2. BA |
Vorentwurf
fertiggestellt |
2,094 |
25 |
L
201 |
Radweg
zw. Kapellen und Neuss-Holzheim, Umbau RQ 16 |
ohne
Planungsbeginn |
3,500 |
Der
Regionalrat hat die Priorisierungslisten einstimmig beschlossen.“