Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum September/Oktober 2011
Vorlage
61/1451/XV/2011
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Stand September/Oktober 2011 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.       Regionalrat

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates bei der Bezirksregierung Düsseldorf findet am 15.12.2011 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 30.11.2011 der Strukturausschuss, am 01.12.2011 der Verkehrsausschuss sowie am 07. und 08.12.2011 der Planungsausschuss.

Im Mittelpunkt der Beratungen stehen voraussichtlich die verschiedenen Förderprogramme für das Jahr 2012. Eine Tagesordnung wurde noch nicht versandt. Über die Sitzungen wird dem Kreisausschuss im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung zur Regionalarbeit berichtet werden.

 

 

 

2.       Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1              Arbeitskreis der Regionalbeauftragten

 

Am 10.10.2011 fand bei der Region Köln/Bonn die Sitzung der Regionalbeauftragten statt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand ein Rückblick auf den positiven Verlauf des Regiogipfels am 22.09.2011. Weiterhin erfolgte ein mündlicher Bericht zur METREX-Konferenz, die am 06. und 07.10.2011 in Hamburg stattgefunden hatte. Der Region Köln/Bonn e. V. ist im Rahmen dieser Veranstaltung offiziell dem Netzwerk europäischer Metropolregionen beigetreten. Die Beitrittsurkunde wurde anlässlich der Konferenz überreicht. METREX beschäftigt sich u. a. mit sozialen, wirtschaftspolitischen und ökologischen Themenbereichen. Hauptthema der Konferenz in Hamburg war der Klimaschutz in Europa.

 

2.2        Arbeitskreis Rhein

 

Am 21.10.2011 fand die Sitzung des Arbeitskreises Rhein statt. Zuvor war die Rheincharta in Workshops mit Vertretern von Unternehmen am Rhein, Bürgern und Fachleuten konstruktiv diskutiert worden. Die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen wurden in den Chartaentwurf eingearbeitet und in der Sitzung des Arbeitskreises Rhein abgestimmt. Die Rheincharta ist eine freiwillige Selbstverpflichtung und eine gemeinsame Qualitätsvereinbarung der Rheinanlieger zum Umgang mit ihrem Flussabschnitt. Im weiteren Verfahren sollen nunmehr letzte redaktionelle Anmerkungen vorgenommen werden. Es ist vorgesehen, die Rheincharta am 14.12.2011 auf der Rheinkonferenz zu ratifizieren. Der aktuelle Entwurf der Rheincharta ist als Anlage 1 beigefügt.

 

2.3        4. Tourismus-Workshop

 

Am 12. und 13. Oktober fand im Rhein-Kreis Neuss der 4. Tourismus-Workshop des Region Köln/Bonn e.V. statt. Auf dem Workshop stand neben den Kurzberichten der touristischen Marketingorganisationen vor allem die künftige Zusammenarbeit der Regionen im Tourismus auf der Tagesordnung. Die Ausrichtung des Vereins ab 2012 war ebenso Thema wie die touristischen Formate der Regionale 2010. Der Verein Region Köln/Bonn hatte zudem Frau Döll-König, die Geschäftsführerin von Tourismus NRW e.V., eingeladen, um über den Sachstand der acht Siegerprojekte aus dem Ziel2-Wettbewerb Erlebnis.NRW und die Kompetenznetzwerke zu berichten.

 

 

 

3.       Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Auf seiner Vorstandssitzung am 20.10.2011 beschäftigte sich der Vorstand neben dem Haushaltsplan 2012 und dem Terminplan 2012 insbesondere mit der Absicht der Landesregierung, die Bioabfallsammlung und Bioabfallverwertung zu forcieren. Der Verein wird zunächst eine Bestandsaufnahme vornehmen  hinsichtlich der Bioabfallverwertungsanlagen im Vereinsgebiet und hinsichtlich der derzeitigen Bioabfallströme. Sodann sollen Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet werden. Um in der Angelegenheit weiter zu kommen, wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, der auch der Rhein-Kreis Neuss angehört.

 

Anschließend wurde die Abfallbilanz Nordrhein-Westfalen 2008/2009 diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass das Zahlenmaterial nicht ausreicht, sinnvolle Vergleiche zwischen den einzelnen Gebietskörperschaften anzustellen.

 

 


 

4.       Sonstiges

 

4.1   Landkreistag

 

Am 04.10.2011 fand beim Kreis Gütersloh die Sitzung des Arbeitskreises Planung und Bauen statt. Schwerpunktmäßig wurde über den Stand zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW berichtet. Nach dem Zeitplan der Landesregierung ist mit der Vorlage eines Entwurfs ab Ende 2011 zu rechnen. Das Beteiligungsverfahren soll im Laufe des Jahres 2012 durchgeführt werden. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen (Windenergieerlass) vom 11.07.2011 diskutiert. Der Arbeitskreis will eine einheitliche Anwendung des Erlasses in NRW unterstützen und regt daher insbesondere bei Ermittlung und Ausweisung von Windvorranggebieten einen Erfahrungsaustausch der Kreise an.