Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung
Berichtszeitraum November 2012 - Januar 2013
Vorlage
61/2265/XV/2013
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung November 2012 -Januar 2013 zur Kenntnis.

 


Sachverhalt:

Energiewirtschaft

 

1.   Innovationsregion Rheinisches Revier

hier: Sitzung des Beirates am 30.11.2012 in Bonn

 

In der Sitzung des Beirates als Entscheidungsgremium der Innovationsregion Rheinisches Revier wurden u. a. die ersten Zwischenergebnisse der „Potentialstudie zur intelligenten Spezialisierung der IRR“ vorgestellt. Das beauftragte Fachbüro hat mit den Themen „Energie“, „Technologie“ und „Logistik“ drei sogenannte Suchfelder identifiziert, für die im Rahmen der weiteren Potentialanalyse neue und innovative Themen und Projekte ermittelt werden sollen.

 

Aus der Arbeitsgruppe Verkehr wurde dem Beirat ein umfangreiches Papier mit verkehrlichen Maßnahmen unterschiedlicher regionaler Bedeutung vorgelegt. Der Beirat beschloss hier, dass auf Basis dieses Papiers für die nächste Beiratssitzung die wirklich regionalbedeutsamen Verkehrsplanungsmaßnahmen ermittelt werden sollen.

 

Darüber hinaus beauftragte der Beirat die Geschäftsstelle der Innovationsregion, im Benehmen mit der Landesregierung und den bisherigen Projektpartnern des Projektes „Weiterentwicklung der Logistik Region Rheinland“, die Umsetzung eines umfassenden Logistikkonzeptes für die Innovationsregion Rheinisches Revier voranzutreiben.

 

 


 

  1. Aktuelle Termine

 

    1. Sitzungen im Jahr 2013

 

Für das Jahr 2013 sind am 14.06.2013 und am 21.11.2013 Sitzungen des Braunkohlenausschusses terminiert. Darüber hinaus ist für den 19.04.2013 eine Befahrung des Reviers durch den Braunkohlenausschuss vorgesehen.

 

 

 

  1. Betriebsplanungen

 

    1. Wasserwirtschaft – Sonderbetriebsplan O 2012/29

Herstellung von wasserwirtschaftlichen Anlagen Tagebau Garzweiler

Um-Neubau und Betrieb von Rohrleitungen und Kabeln im Bereich des AK Holz (Umbau AK Holz im Zuge der Wiederherstellung der A 44 und Ausbau der A 46)

 

Mit Schreiben vom 24.10.2012 hat die RWE Power AG die Zulassung des Sonderbetriebsplanes O 2012/29 zum Bau von wasserwirtschaftlichen Anlagen Tagebau Garzweiler beantragt. Bei den wasserwirtschaftlichen Anlagen handelt es sich um den Um- bzw. Neubau und Betrieb von Rohrleitungen und Kabeln im Bereich des Autobahnkreuzes Holz. Der Umbau wird im Zuge der Wiederherstellung der A 44 und des Ausbaus der A 46 erforderlich. Die modifizierten Zubringerfahrbahnen zwischen der A 44 und der A 46 tangieren das hier vorhandene Ableitungssystem und die Elektrokabel, so dass diese vor Beginn der Straßenbauarbeiten umzuverlegen sind. Für die Anbindung der A 44 an das Autobahnkreuz Holz ist der Beginn der Umbauarbeiten ab Ende 2013 geplant. Bis 2017 sollen alle Bauarbeiten bis zur Abbaukante hergestellt sein. Dies bedeutet dass die erforderlichen Rohr-/Kabelverlegemaßnahmen sowie die Rückbaumaßnahmen in diesem Bereich bereits Anfang 2013 durchgeführt werde müssen. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens wurde der Rhein-Kreis Neuss durch die Bezirksregierung Arnsberg beteiligt und gebeten fachlich zum Antrag Stellung zu nehmen. Derzeit werden die vorgelegten Unterlagen durch die Fachämter geprüft.