Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Mai 2013
Vorlage
61/2548/XV/2013
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Mai 2013 zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

1.1        Runder Tisch „Siedlungsflächenbedarfsberechnung“

 

In Ausführung des Beschlusses des Regionalrats vom 14.03.2013 hatte die Regionalplanungsbehörde die Städte und Gemeinden zu einem „Runden Tisch Siedlungsstruktur“ am 07.05.2013 eingeladen, um über die vorgebrachten Kritikpunkte zu diskutieren und die Berechnungsmethodik weiter zu entwickeln.

 

Die Bezirksregierung legte im Termin am 7. Mai dar, dass die Grundzüge des bisherigen Methodenansatzes für die Bedarfsberechnung beibehalten, jedoch möglichst viele Anregungen der kommunalen Ebene einbezogen werden sollen, um die Bedarfsberechnung insgesamt tragfähiger zu machen.

Als nächste Schritte zur Fortschreibung des Regionalplanes sind geplant:

 

·         Die Erarbeitung eines zeichnerischen Entwurfs auf Basis von Orientierungswerten

·         Kommunalgespräche zu konkreten Flächen und Standorten

 

 

1.2        Vorstellung des Abgrabungsmonitoring NRW – Lockergesteine

 

Am 05.06.2013 findet bei der Bezirksregierung Düsseldorf eine Informationsveranstaltung der Landesplanungsbehörde zum Abgrabungsmonitoring NRW statt. Im Rahmen der Veranstaltung informieren der Geologische Dienst NRW und die Landesplanungsbehörde über die Methodik sowie über erste Ergebnisse und die praktische Bedeutung des Abgrabungsmonitorings NRW zur planerischen Rohstoffsicherung.

 

 

 

  1. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Sitzung der Regionalbeauftragten

 

Am 18.04.2013 fand in Köln eine Sitzung der Regionalbeauftragten der Region Köln/Bonn e. V. statt.

 

Auf der Tagesordnung der Sitzung stand ein Sachstandsbericht zum Thema Verkehr/Infrastruktur sowie die Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung des Vorstandes mit dem Zweckverband Region Aachen. Weiterhin wurde eine Übersicht über die Infrastruktur- und Netzwerkprojekte der Region gegeben.

 

Zum Thema Verkehr/Infrastruktur hatte am 21.03.2013 die konstituierende Sitzung der Koordinierungsstelle zum einheitlichen Baustellenmanagement in der Rheinschiene bei der Bezirksregierung Köln stattgefunden. Es wurden Arbeitsgruppen für das Gebiet Köln/Leverkusen und den Bereich Bonn/Rhein-Sieg-Kreis gebildet. Ziel der Arbeitsgruppen ist die Erstellung eines räumlich und zeitlich abgestimmten Baustellenplanes, der kontinuierlich fortgeschrieben werden soll. Eine zeitnahe Information des Rhein-Kreises Neuss als nicht direkt Beteiligter wird über den Region Köln/Bonn e.V. gewährleistet.

 

Im Rahmen des Langen Tages der Region am 21.06.2013 wird eine gemeinsame Sitzung des Vorstandes mit dem Zweckverband Region Aachen stattfinden. Angestrebt wird eine Kooperationsvereinbarung zwischen beiden Regionen zu den Themen

 

·         Wissenschaft/Forschung/Entwicklung

·         Verkehr/Logistik

·         Tourismus/Kulturlandschaftsvernetzung

·         Innovationregion Rheinisches Revier (IRR)

 

In der  Vorstandssitzung wird zudem der Vorsitz in der Region Köln-Bonn von Herrn Landrat Stump, Rhein-Erft-Kreis, an Herrn Landrat Petrauschke übergeben.

 

Die Regionalbeauftragten wurden weiterhin über die Infrastruktur- und Netzwerkprojekte der Region Köln/Bonn informiert. Im Rahmen des Regionalbudgets sind u. a. sogenannte „Kompetenzstammtische“ geplant. Der Kompetenzstammtisch im 2.Quartal 2013 wird sich mit nachwachsenden Rohstoffen und innovativen Werkstoffen beschäftigen und voraussichtlich auf Schloss Dyck im Rhein-Kreis Neuss stattfinden.

 

An regionalen Infrastrukturprojekten ist der Rhein-Kreis Neuss mit den Projekten Strategischer Bahndamm, terra nova nord und der Archiverweiterung Feste Zons beteiligt.

Bei den Netzwerkprojekten bringt sich der Rhein-Kreis Neuss mit dem Energielabor sowie dem CSR-Projekt der Wirtschaftsförderung ein.

Künftige Vernetzungsprojekte sind die Weiterentwicklung der Logistikregion Rheinland und der Rheinische Radwandertag.

 

Zu den weitern Terminen wurde mitgeteilt, dass im Rahmen des Langen Tages der Region am 21.06.2013  ein „Regionalforum Raumentwicklung“ stattfinden soll.

 

Die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V. wurde wegen Terminüberschneidungen bei einigen Vorstandsmitgliedern auf den 09. September 2013 verlegt.

 

2.2        Schreiben an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

 

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat in seiner Verbandsversammlung am 15.03.2013 eine Resolution zur Stärkung des RVR beschlossen. Mit Schreiben vom 29.04.2013 hat sich der Region Köln/Bonn e. V. an die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewandt und eine gleichberechtigte Positionierung der Regionen innerhalb Nordrhein-Westfalens eingefordert. Das Schreiben ist dem Bericht zur Regionalarbeit als Anlage beigefügt.

 

 

 

  1. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

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  1. Sonstiges

 

4.1        Gespräch zum Schienenersatzverkehr (SEV)

Sperrung der Strecke des RE 8 auf dem Teilstück Grevenbroich bis Köln-Ehrenfeld vom 02.09.-27.10.2013

 

Am 14.05.2013 fand bei der Nahverkehr Rheinland GmbH ein Gesprächstermin zur Sperrung der Strecke des RE 8 auf dem Teilstück Grevenbroich – Köln-Ehrenfeld statt. Die teilnehmenden Vertreter der betroffenen Kommunen aus dem Rhein-Erft-Kreis und dem Rhein-Kreis Neuss wurden über den aktuellen Sachstand informiert. Eine Sperrung der RE 8 ist in der Zeit vom 02.09. – 27.10.2013 vorgesehen. Für den weiträumigen Regionalverkehr Mönchengladbach – Köln wurden die Fahrwegalternativen mit den Linien RE 4/13/7 (mit Tariföffnung via Neuss) sowie mit R 8/RB 38 via Grevenbroich – Horrem vorgestellt.

 

Anlässlich eines vorangegangenen Termins am 23.04.2013 hatte Landrat Petrauschke vorgeschlagen, die Baumaßnahmen im Abschnitt Pulheim bis Köln-Ehrenfeld vorzuziehen, um damit die Gleise schneller wieder befahrbar zu machen.

 

Nach Prüfung durch die DB-Netz AG wird eine Optimierung der Baulogistik und des Bauablaufes vorgenommen. Für die Baumaßnahme im Abschnitt Pulheim bis Köln-Ehrenfeld konnte dadurch eine erhebliche Verkürzung der Sperrdauer erreicht werden. Der Bahnhof Pulheim ist in/aus Richtung Köln in den ersten 5 Wochen der 8-wöchigen Sperrung nunmehr einmal stündlich durch den RE 8 erreichbar.

 

In der nachfragestärkeren Verkehrszeit soll zusätzlich ein Schienenersatzverkehr von Grevenbroich über Rommerskirchen und Stommeln bis nach Köln-Worringen (Weiterfahrt mit der S 11 von/nach Köln) angeboten werden. Darüber hinaus soll in der Hauptverkehrszeit während der dreiwöchigen Totalsperrung Pulheim – Köln-Ehrenfeld zusätzlich ein Schienersatzverkehr von Pulheim nach Köln-Weiden-West oder Frechen-Königsdorf (Weiterfahrt von/nach Köln mit S 12/S 13) eingerichtet werden. 

 

Im gesamten Zeitraum vom 02.09-27.10.2013 wird es einen Schienenersatzverkehr als Grundangebot zwischen Grevenbroich und Köln-Ehrenfeld geben mit den Zwischenhalten in Rommerskirchen, Stommeln und Pulheim.

 

Mit den Ergebnissen dieses Gespräches konnten erhebliche Verbesserungen für die Pendler aus dem Rhein-Kreis Neuss (Bahnhöfe Grevenbroich und Rommerskirchen) erzielt werden.