Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Dezember 2014 / Januar 2015
Vorlage
61/0392/XVI/2014
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Dezember 2014/Januar 2015 zur Kenntnis.

 

 

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

Am 11.12.2104 fand bei der Bezirksregierung Düsseldorf die Sitzung des Regionalrates statt.

 

Zu seiner Vorbereitung tagten am 26.11.2014 der Strukturausschuss, am 27.11.2014 der Verkehrsausschuss und am 04.12.2014 der Planungsausschuss.

Im Rahmen der Sitzung wurden das Förderprogramm zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen des Bodenschutzes und die Projektförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik für das Jahr 2015 einstimmig beschlossen (s. hierzu Bericht zur Regionalarbeit November/Dezember 2014).

 

Auf der Tagesordnung stand darüber hinaus der folgende Tagesordnungspunkt:

 

·         Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbaugrogramms 2015 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR

Gesamtkosten (UAIIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2015 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UAIIr)

 

Die Bezirksregierung legte die Priorisierungslisten für „Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten“ und für „Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ für das Jahr 2015 vor.

 

Für das laufende Haushaltsjahr 2014 stehen für „Um- und Ausbaumaßnahmen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten“ landesweit 7,0 Mio. € zur Verfügung.

Für die Maßnahmen im Programm „Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ sind landesweit 9,4 Mio. € ausgewiesen, wobei ca. 3,4 Mio. € für die Modellprojekte „Bürgerradwege“ und „Radwege auf stillgelegten Bahntrassen“ eingesetzt werden.

 

In dem inzwischen eingebrachten Entwurf zum Haushaltsplan des Landes für 2015 sind in beiden Titeln die gleichen Ansätze wie in 2014 ausgewiesen.

 

Aus dem Rhein-Kreis Neuss sind für das Jahr 2015 folgende Maßnahmen in der Prioritätenlisten (Rang 1 bis 30) enthalten:

 

Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten

 

Votum Bez.Reg.

für Rang 2013

Landes-

Straßen-Nr.

Bezeichnung

der Maßnahme

Planungsstand/Baube-

ginn nach Maßgabe

Landesbetrieb Straßen NRW

Baukosten

entsprechend Planungsstand (Mio €)

5

L 280

/380, Dormagen, Ausbau des Knotens mit Rechtsabbieger

Vorplanung hat begonnen.

Planungsauftrag wurde erteilt.

0,200

8

L 142

Umbau Knoten mit der B 477 bei Neuss-Wehl/Speck

Vorplanung hat begonnen.

Planungsauftrag wurde erteilt.

0,510

13

L 381

/ L 382 Korschenbroich Umbau zum KVP Hindenburgstraße

Ohne Planungsbeginn

0,450

14

L 116

Umbau OD Jüchen/Dürselen

Planfeststellungsbeschluss bestandskräftig/unanfechtbar

0,701

17

L 142

Grevenbroich, Umbau des Knotens L 142/Am Bilderstöckchen/Wehler Dorfstr.  zu einem KVP

Ohne Planungsbeginn

0,500

28

L 381

Korschenbroich, Umbau KVP Regentenstr.

Ohne Planungsbeginn

0,450

 

Radwegebaumaßnahmen an Landesstraßen

 

Votum

Bez.Reg.

für

Rang

2013

Landes-

Straßen-Nr.

Bezeichnung

der Maßnahme

Planungsstand /

Baube

ginn nach

Maßgabe

Landesbetrieb

Straßen NRW

Baukosten

entsprechend Planungs-

stand

(Mio €)

1

L 142

Radweg Umgehung Norf-Hoisten

(K 30 – K 7), 1. BA

Planfeststellungsunterlagen

offen gelegt

1,368

8

L 69

Grevenbroich, Neubau Radweg

 zw. GV-Wevelinghoven u.

Rom.-Widdeshoven

Vorplanung hat begonnen.

Planungsauftrag wurde erteilt.

0,900

25

L 201

Radweg zw. GV-Kapellen und

NE-Holzheim, Umbau RQ 16

Ohne Planungsbeginn

3,500

26

L 142

Radweg zw. Neuss/Norf-Hoisten

(K 7) und Grevenbroich-Jägerhof

(K 33) 2. BA

Vorentwurf fertig gestellt

2.094

 

Der Regionalrat hat einstimmig die Prioritätenreihung beschlossen.

 

Weiterhin war für den Rhein-Kreis Neuss der Vortrag der Bezirksregierung über die notwendigen formalen Schritte bzw. maßgeblichen Rechts- und Verfahrensfragen im Zusammenhang mit einer Nutzbarmachung der sogenannten Dreiecksfläche in Kaarst für einen Konverterstandort von besonderer Bedeutung. Der Vortrag der Verwaltung ist dem Bericht als Anlage beigefügt.

 

 

 

  1. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

. / .

 

 

 

  1. Westverlängerung der Regiobahn

 

Am 10.11.2014 fand ein Gespräch der betroffenen Gebietskörperschaften zur Westverlängerung der Regiobahn von Kaarst bis Viersen statt. Die Teilnehmer haben die Verlängerung vom Grundsatz her als positiv erachtet. Es wurde vereinbart, einen Letter of Intent zu erarbeiten und die gemeinsame Absicht, eine Westverlängerung der Regiobahn zu realisieren, damit zu hinterlegen.