Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Berichtszeitraum Mai/Juni 2016
Vorlage
61/1428/XVI/2016
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft Berichtszeitraum Mai/Juni 2016 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Energiewirtschaft

 

1.1        Sitzung der Kooperationsrunde Energie/Klima des Region Köln/Bonn e. V. am 11.05.2016

 

Im Rahmen der Sitzung stellte die Projektleitstelle Modellregion Elektromobilität Rhein-Ruhr aktuelle Fördermöglichkeiten für Elektroautos und Ladeinfrastrukturen vor. Schwerpunkt hierbei waren die Erläuterung der „Kaufprämie“, bei der der Käufer von Elektroautos einen Preisnachlass von mindestens 4.000 € erhalten soll sowie die Elemente der „Förderrichtlinie Elektromobilität“ des Bundesministers für Verkehr und Digitale Infrastruktur.

 

Von Seiten der Energieagentur NRW wurde anschließend der Klimaschutzplan mit seinen strategischen Leitlinien für die Klimaschutzpolitik und seinen Einzelmaßnahmen vorgestellt.

Der Klimaschutzplan bündelt Angebote des Landes zum Klimaschutz an Kommunen, Kreise, Unternehmen und die Öffentlichkeit.

 

Der Region Köln/Bonn e. V. hat im Rahmen des Förderprogramms Regio.NRW einen erfolgreichen Antrag für das Projekt „Regionale Klimawandelvorsorgestrategie“ gestellt. Im Rahmen des Strategieprozesses sollen Akteure aus der Region Köln/Bonn für die Themen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung sensibilisiert werden und gemeinsam Handlungsoptionen zu den Themenfeldern erarbeiten.

Der Zuwendungsbescheid wird Ende Juni 2016 erteilt. Danach beginnt der Ausschreibungsprozess für die Vergabe an einen Fachgutachter.

 

 

 

  1. Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

 

1.   Räumliches Entwicklungskonzept Tagebau Garzweiler

 

Der Interkommunale Planungsverband Jüchen, Mönchengladbach, Erkelenz, Titz lässt aktuell ein Konzept für die Tagebau- Folgelandschaft Garzweiler erarbeiten. Qualifizierte Planungsbüros aus den Bereichen Raumplanung, Städtebau und Landschaftsplanung sollen in einem Werkstattverfahren Lösungen für die zukünftige Raumnutzung des Tagebaus und seiner Randbereiche entwickeln. Dabei sollen für einen Zeitraum von zunächst 20 Jahren die wirtschaftlichen, sozialen und städtebaulichen Aspekte in die Planung einfließen und Szenarien entwickelt werden, die im Sinne eines Drehbuchs in die Zukunft fortgeschrieben werden können.

 

Der Startschuss für diesen Prozess fand am 01. Juni mit einer gemeinsamen Bereisung und Detaillierung der Aufgabenstellung statt. Neben  den Kommunen des Planungsverbandes und der RWE Power AG sind der Rhein-Kreis Neuss, der Kreis Heinsberg, der Kreis Düren, die Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf, die Geschäftsstelle Braunkohlenausschuss sowie der Region Köln Bonn e.V. an dem Planungsprozess beteiligt.

 

Nach Erstellung einer Sozialanalyse und Erarbeitung der ersten Entwürfe sollen in einer Werkstattwoche vom 05. Bis 09. September die Planungen fortentwickelt und konkretisiert werden. In dieser Zeit wir auch eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden.

 

 

 

B.   Betriebsplanungen

 

. / .

 

 

 

C.   Sonstiges

 

1.   Geschäftsbericht des Verbandes Bergbaugeschädigter Haus- und Grundeigentümer e. V. (VBHG) für das Jahr 2015

 

Mit Schreiben vom 28.04.2015 hat der VBHG seinen aktuellen Geschäftsbericht für das Jahr 2015 übersandt. In einem statistischen Gesamtüberblick gibt er Auskunft über die durchgeführten technischen Vorprüfungen Die Statistik enthält Kategorien von A bis E (A = kein Bergschaden, E = eindeutiger Bergschaden).

Im Rhein-Kreis Neuss verteilen sich die technischen Vorprüfungen wie folgt:

 

 

 

 

 

Kategorie

 

 

Übertrag

Gemeldet

Abgeschlossen

„A“

„B“

„C“

„D“

„E“

Keine tVP

Offen

(Dormagen)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Grevenbroich

 

 

1

 

 

 

 

 

 

 

1

Jüchen

 

1

4

4

3

1

 

 

 

 

1

Korschenbroich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Neuss)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rommerskirchen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rhein-Kreis Neuss insgesamt

1

5

4

3

1

 

 

 

 

2