Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Berichtszeitraum: Mai/Juni 2017
Vorlage
61/2086/XVI/2017
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft Berichtszeitraum Mai/Juni 2017 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Energiewirtschaft

 

1.1        Förderprogramm Grüne Infrastruktur

 

Mit Datum vom 31.07.2014 hat sich die Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) um die Aufnahme in das Programm Grüne Infrastruktur NRW und um Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) beworben. Hierzu hat die IRR ein sogenanntes Integriertes Handlungskonzept (IHK) „Rheinisches Revier - Zukunft gestalten“ erarbeitet. Ziel dieses IHK ist die Entwicklung eines „Regionalen Freiraumsystems für das gesamte Rheinische Revier“.

 

Das beantragte Programmgebiet umfasst zunächst Teile aus drei Innovationsräumen der IRR. Im Rhein-Kreis Neuss ist dies der östlich des Tagebaus Garzweiler liegende Raum in Grevenbroich und Rommerskirchen. Unter Beteiligung des Rhein-Kreises Neuss und der Kommunen Rommerskirchen und Grevenbroich wurden zu dem Thema „Zukunft der Kulturlandschaft gestalten“ 7 Einzelprojekte in die Bewertung aufgenommen, die zumeist schon Projektvorschläge des Entwicklungsplans Kulturlandschaft des Rhein-Kreises Neuss sind. Beispiele sind hier:

 

-               Landschaftsgalerie Strategischer Bahndamm

-               Landwirtschaftslabor Sinsteden

-               Erlebnisroute Kulturlandschaft.

 

 

 

Die Bewerbung wird zunächst von der Bezirksregierung Köln geprüft. Die Entscheidung trifft ein interministerieller Arbeitskreis. Nach positiver Entscheidung können von den Projektträgern Förderanträge auf Grundlage der Förderrichtlinien „Grüne Infrastruktur“ gestellt werden.

 

 

  1. Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

 

1.   Deutscher Braunkohlentag

 

Auf Einladung des Deutschen Braunkohlen-Industrie-Vereins e. V. (DEBRIV)

fand am 04.05.2017 in Köln der diesjährige Deutsche Braunkohlentag statt. Der Vorsitzende des DEBRIV betonte anlässlich der Veranstaltung, dass die heimische Braunkohle im zurückliegenden Jahr erneut knapp 1/4 des Stroms in Deutschland geliefert und damit einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet habe.

 

In Vortragsveranstaltungen beschäftigte man sich u. a. mit Wiedernutzbarmachung sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Lausitzer Revier, mit Perspektiven der deutschen Braunkohlenindustrie 2017 und der Versorgungssicherheit in Europa.

 

Ein weiterer wichtiger Themenbereich war die Perspektive der Braunkohlenveredelung. Die Entwicklung neuer Möglichkeiten zur stofflichen Nutzung von Braunkohle als heimischen und preisstabilen Rohstoff für die chemische Industrie sowie die Herstellung von handelsfähigen Düngern und Bodenverbesserern für die Agrar- und Landwirtschaft ist hierbei ein wichtiger wirtschaftlicher Aspekt für die Braunkohlenregion.

 

 

2.   Rheinwassertransportleitung

Informationsveranstaltung für Landwirte im Rahmen des Erarbeitungsverfahrens Braunkohlenplan Garzweiler II, Sachlicher Teilplan „Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung“

 

Am 22.05.2017 fand in Köln-Auweiler eine Informationsveranstaltung der Bezirksregierung Köln, in Kooperation mit der Landwirtschaftskammer, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband und der RWE Power AG zur Erarbeitung des Braunkohlenplanverfahrens für die Rheinwassertransportleitung statt.

Rund 50 interessierte Landwirte informierten sich über den geplanten Verlauf der Rheinwassertransportleitung und ihre potentielle Betroffenheit. Die Bezirksregierung Köln, RWE Power und die Kreisbauernschaft informierten über rechtliche Grundlagen und den Ablauf des bisherigen Braunkohlenplanverfahrens, den geplanten Trassenverlauf und das Bauverfahren sowie über Fachfragen, wie insbesondere den Bodenschutz und geplante Entschädigungsregelungen.

 

 

 

Neben Fragen der Entschädigungspraxis wurden in der Diskussion auch Themen wie unabhängige Baubegleitung, Bodenschutz, Rekultivierung und insbesondere konkrete Möglichkeiten für die Beteiligung der betroffenen Landwirte im Braunkohlenplanverfahren erörtert.

 

Die Präsentationen der Referenten können auf der Homepage der Bezirksregierung Köln unter folgendem Link eingesehen werden:

 

http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/verfahren/32_braunkohlen_planverfahren/planverfahren_braunkohlenplan_garzweiler_2/index.html

 

 

3.   Fachtagung Rekultivierung

 

Am 29. und 30. Juni 2017 findet in Schloss Paffendorf, Bergheim, die Fachtagung Rekultivierung statt. In fast allen Ländern der Erde ist ein kontinuierlicher Rückgang an Biodiversität zu verzeichnen. Die Erhaltung der Artenvielfalt ist daher von besonderer Bedeutung. In der Veranstaltung wird man sich insbesondere vor dem Hintergrund der Schaffung von sogenannten Sekundärlebensräumen im Zuge von Abgrabungstätigkeiten der Rohstoffindustrie mit dieser Thematik befassen. Die Teilnehmer haben Gelegenheit, konkrete Praxisbeispiele zur Umsetzung von Maßnahmen und zur Förderung der Artenvielfalt kennenzulernen und mit Referenten und Teilnehmern ins Gespräch zu kommen.