Berichtszeitraum: September/Oktober 2017
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum: September/Oktober 2017 zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Regionalrat
Am 28.09.2017 fand die 70. Sitzung des Regionalrates Düsseldorf statt. Zu seiner Vorbereitung tagte am 21.09.2017 der Planungsausschuss. Aus Sicht des Rhein-Kreises Neuss waren folgende Tagesordnungspunkte von Bedeutung:
· Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms
„Zukunft Stadtgrün NRW 2017“
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV NRW) hat am 22.05.2017 das neue
Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ bekannt gemacht. Mit dem neuen Städtebauförderprogramm soll in Ergänzung zu den bereits bestehenden Städtebauförderprogrammen der notwendige Ausbau des urbanen Grüns gefördert werden. Für das Programm Zukunft Stadtgrün stehen im Haushalt 2017 insgesamt 27,65 Mio. € zur Verfügung. Die Maßnahmen müssen eine der folgenden Förderkulissen zuzuordnen sein:
- Förderung von Maßnahmen in neuen Stadterneuerungsgebieten
- Förderung von Maßnahmen in bestehenden Stadterneuerungsgebieten
Die Fördermittel können eingesetzt werden für:
Investive Maßnahmen:
· Anlage, Sanierung, Aufwertung, Qualifizierung und Vernetzung von öffentlich zugänglichen Grün- und Freiräumen bzw. mit multifunktionalem Nutzen für das Quartier
· Die Instandsetzung, Erweiterung und Modernisierung von Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen quartiersbezogener Stadtgrünmaßnahmen
· Bau- und Ordnungsmaßnahmen auf Grundstücken mit leerstehenden fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen, einschließlich Nachnutzung bzw. Zwischennutzung durch Grün- und Freiflächen
· Maßnahmen zur Förderung der Barrierearmut bzw. –freiheit.
Vorbereitende und investitionsbegleitende
Maßnahmen:
· Vorbereitung der Gesamtmaßnahme, wie Erarbeitung (Fortschreibung) integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte
· Beratungs- und Planungsleistungen
· Ausgaben für Beteiligungsverfahren
· Quartiersmanagement
· Die Einrichtung eines Verfügungsfonds zur Unterstützung der aktiven Mitwirkung der Beteiligten bei Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
·
Veröffentlichung
des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier
NRW 2017“
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG NRW) hat am 14. Juli 2017 das Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“ veröffentlicht.
Im Zuständigkeitsbereich des Regionalrates Düsseldorf wurden insgesamt 17 Anträge mit einem beantragten Fördervolumen i. H. v. 24,8 Mio. € gestellt. Hiervon sind seitens des MHKBG NRW acht Maßnahmen für eine Förderung in 2017 ausgewählt worden (Förderung i. H. v. 11,8 Mio. €).
Aus dem Rhein-Kreis Neuss waren folgende
Maßnahmen aufgeführt:
Mittel- empfänger Stadt/ Gemeinde |
Bezeichnung Maßnahme/ Gebiets- kulisse |
Programmvorschlag
der BR Düsseldorf |
Veröffentlichung des MHKBG NRW |
Beantragte Förderung T € |
Förderung
2017 T € |
Summen: |
|
|
|
24.832 |
11.765 |
Dormagen (162004) |
Errichtung einer Kindertagesstätte am „LernOrt Horrem“ |
A |
AF |
2.229 |
2.229 |
Dormagen (162004) |
Errichtung eines Multifunktionsraums (Stadtteil
Hackenbroich) |
C |
C |
360 |
0 |
Grevenbroich (162008) |
Umbau eines Tennenplatzes in ein Kunstrasen-Kleinspielfeld
(Stadtumbau West, Grevenbroich- Innenstadt) |
A |
A |
281 |
281 |
Kaarst (162016) |
Sanierung und Qualifizierung des
Albert-Einstein-Forums zu einem interkulturellen, generationsübergreifenden
Quartiersstützpunkt (inkl. Integrations- management) |
A |
AF |
2.255 |
2.255 |
·
Konverter/BSAB
Kaarst
Durch die Bezirksregierung Düsseldorf wurde ein Sachstandsbericht zur Suche nach einem Konverter-Standort abgegeben. Nach eingehender Diskussion hat der Regionalrat den als Anlage beigefügten Beschluss gefasst.
- Metropolregion Rheinland e. V.
Der Vorstand der Metropolregion Rheinland e. V. hat den ehemaligen Chemparkleiter, Ernst Grigat zum neuen Geschäftsführer der Metropolregion Rheinland e. V. berufen. Ernst Grigat übernimmt damit die Funktion der bisher kommissarisch tätigen Geschäftsführer Ron Brinitzer und Christan Zaum.
- Region Köln/Bonn e. V.
3.1
Sitzung
des Vorstandes
Die nächste Sitzung des Vorstandes der Region/Köln Bonn e. V. findet am 09.11.2017 statt. Auf der Tagesordnung stehen Berichte zur aktuellen Entwicklung der Projekte sowie ausgewählten Themen der Vereinsarbeit. Darüber hinaus wird sich der neue Geschäftsführer des Metropolregion Rheinland e. V. in der Sitzung des Vorstandes vorstellen.
- Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper
Durch Ausscheiden
des bisherigen Geschäftsführers wurde die Bestellung eines neuen
Geschäftsführers erforderlich. Nach öffentlicher Ausschreibung der Stelle und
einem sorgfältigen Besetzungsverfahren wurde Herr Dr. Ing. Arnd Tulke zum
hauptamtlichen Geschäftsführer des Vereins bestellt. Dr. Tulke weist profunde
Kenntnisse in der kommunalen Abfallwirtschaft auf und war zuvor in der Stadt
Mönchengladbach und im Kreis Viersen tätig.
Aus verschiedenen
Gründen wurde eine Verlagerung des Geschäftssitzes des Vereins vom jetzigen
Standort in Düsseldorf-Benrath erforderlich. Da seitens der Stadt Düsseldorf
kein geeignetes Angebot unterbreitet werden konnte, wurde beschlossen, ein
interessantes Angebot des Kreises Viersen anzunehmen und den Sitz der
Geschäftsstelle in Räume im Kreishaus Viersen zu verlagern.
Des Weiteren wurde auf der Vorstandssitzung die Mitgliederversammlung
im Januar 2018 vorbereitet. Schwerpunkt der Mitgliederversammlung soll die
Darstellung der abfallwirtschaftlichen Ausrichtung der neuen Landespolitik
durch Vertreter der Landesregierung sein.
- Gesundheitsregion Köln/Bonn
Gemeinsam mit dem
Rhein-Kreis Neuss lud der Gesundheitsregion KölnBonn e.V. Anfang September 2017
zum diesjährigen Sommerfest „SummerBird“ ein. In diesem Jahr nahmen über 40
Vertreterinnen und Vertreter verschiedenster Mitgliedsunternehmen der
Gesundheitsregion KölnBonn teil.
Der SummerBird
begann am Nachmittag auf dem Gelände des Museums Insel Hombroich in Neuss. Die
Führung wurde geleitet von Landrat a.D. Dieter Patt. Vom Rhein-Kreis Neuss
dabei waren u.a. Kreisdirektor Dirk Brügge, der die Teilnehmer begrüßte,
Kreistagsabgeordneter Dieter Welsink und Kreisgesundheitsdezernent Karsten
Mankowsky.
Der SummerBird endete mit einem Netzwerktreffen in Holzheim, wo Prof. Dr.
Wolfgang Götzke, geschäftsführender Vorstand der Gesundheitsregion KölnBonn
e.V., den abendlichen Teil des Sommerfestes einleitete.