Betreff
Anfrage der Kreistagsfraktionen von CDU und FDP vom 13.07.2018: Aktueller Sachstandsbericht über den Breitbandausbau im Rhein-Kreis Neuss
Vorlage
61/2773/XVI/2018
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht über den Breitbandausbau im Rhein-Kreis Neuss zur Kenntnis.


Sachverhalt:

Mit Datum vom 13.07.2018 haben die Kreistagsfraktionen von CDU und FDP die als Anlage beigefügte Anfrage zum Stand des Breitbandausbaus im Rhein-Kreis Neuss gestellt. Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

 

Am 21.03.2017 hat der Rhein-Kreis Neuss den vorläufigen Zuwendungsbescheid für die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus zum Ausbau von Gewerbe-, Wohn- und Mischgebieten erhalten. Im Sommer 2017 wurde bekannt gemacht, dass im Kreisgebiet bislang als versorgt geltende Schulen durch eine schulspezifisch definierte Aufgreifschwelle (mind. 30 Mbit/s pro Klasse plus 30 Mbit/s für die Schulverwaltung) neu förderfähig werden. Diese schulspezifische Aufgreifschwelle verfehlen 129 Schulen im Kreisgebiet, die nun nachträglich in das Breitbandausbauprojekt aufgenommen worden sind. Die Ausschreibung zur Versorgung dieser Schulen mit schnellem Internet lief bis zum 15.01.2018, die technisch aller Voraussicht nach nur mit einem Glasfaserdirektanschluss erfolgen kann. Zusätzlich konnte das gesamte Breitbandprojekt auf FTTH (Fiber tot he Home) geändert werden, sodass alle Gewerbe-, Wohn- und Mischgebiete sowie Schulen einen Glasfaseranschluss erhalten.

 

Für die Wohn- und Gewerbegebiete lagen die Angebote der Telekommunikationsunternehmen Anfang des Jahres vor, woraufhin erste Bietergespräche geführt worden sind und der Rhein-Kreis Neuss in die Vertragsverhandlungen überging.

 

Der Zuschlag für das zweite Los zur Versorgung der Schulen erfolgte Ende Mai, so dass im Juli 2018 der endgültige Förderantrag für Gewerbe-, Wohn- und Mischgebiete sowie Schulen an den Bund und das Land gestellt werden konnte, der die erfolgreichen Angebote der zu beauftragenden Telekommunikationsunternehmen konkret beinhaltet.

 

Am 03.08.2018 wurde der endgültige Zuwendungsbescheid beantragt. Die Antragsprüfung wird aktuell von dem Bundesfördergeber, der atene KOM, durchgeführt. Darüber hinaus prüft das Land NRW den Antrag, aufgrund der Kofinanzierung über 40 % der Kosten. Anschließend an die Erteilung des endgültigen Zuwendungsbescheids für das gesamte Breitbandprojekt kann dann in die Ausbauphase übergegangen werden.

 

Darüber hinaus engagiert sich der Kreis für den schnellen eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau. Hier sind erste Ausbaumaßnahmen gestartet, wie z.B. im Neusser Hafen, wodurch nun ca. 300 Unternehmen einen Glasfaseranschluss erhalten. Solche Aktivitäten werden auch weiterhin forciert, damit alle Gewerbegebiete, aber auch Wohngebiete schnellstmöglich an das Glasfasernetz angeschlossen werden können.

 

Auch werden die ländlich geprägten Bereiche im Rhein-Kreis Neuss beim Breitbandausbau berücksichtigt. Der Kreis koordiniert Kooperationen zwischen den kreisangehörigen Kommunen, Landwirten und Telekommunikationsunternehmen, um gemeinsam kostengünstig ländliche Bereiche auszubauen. Erste Planungen sind bereits in den Kommunen Kaarst und Meerbusch gestartet; diese sollen einen Vorzeigecharakter aufweisen und auf die anderen kreisangehörigen Kommunen ausgeweitet werden.