Betreff
Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Stand: Februar 2019
Vorlage
61/3181/XVI/2019
Art
Beschlussvorlage

Beschlussempfehlung:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Strukturwandel

 

1.1        Revierkonferenz

 

Am 19.02.2019 fand in der Stadthalle Erkelenz die Revierkonferenz statt, die in diesem Jahr im Zeichen des anstehenden Strukturwandels stand. An der diesjährigen Revierkonferenz nahmen der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet und der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Herr Prof. Dr. Andreas Pinkwart teil.

 

Im Rahmen der Veranstaltung diskutierten die ca. 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer intensiv über die Ergebnisse der Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Darüber hinaus wurden die Zukunftsfelder des Rheinischen Reviers präsentiert. Im Herbst 2018 hatte die Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH die Eckpunkte für ein Strukturprogramm erarbeitet, die sich erkennbar auch im Endbericht der Energiekommission wiederfinden. Die vier zentralen Zukunftsfelder, mit denen der Strukturwandel gelingen soll sind: „Energie und Industrie“, „Raum und Infrastruktur“, „Innovation und Bildung“ sowie „Ressourcen und Agrobusiness“. Im Weiteren wurde dargestellt, wie der präventive Strukturwandel konkret umgesetzt werden kann.

 

Der Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Herr Ralph Sterck erklärte, dass nunmehr ein konkretes Programm und ein Fahrplan für den Strukturwandel entwickelt werden soll. Die Mittel sollen sehr gezielt dort eingesetzt werden, wo sie die größte Wirkung erzielen können.

 

Beabsichtigt ist zudem eine „Internationale Bau- und Technologieausstellung“. Damit soll das Rheinische Revier auch ein Ausstellungsformat für Projekte mit besonderem Leuchtturmcharakter erhalten.

 

 

 

  1. Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

 

1.   Gemeinsame Sitzung der Regionalräte Köln und Düsseldorf und des Braunkohlenausschusses

 

Am 15.02.2019 fand bei der Bezirksregierung Köln die gemeinsame Sitzung der Regionalräte Köln und Düsseldorf sowie des Braunkohlenausschusses statt. Gegenstand und Anlass der Sitzung war der Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Im Rahmen der Sitzung trugen Vertreter des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Situation des Tagebaus sowie zum Strukturwandel vor. Sie verdeutlichten, dass nunmehr die einmalige Chance bestehe, das Rheinische Revier zum Energie- und Innovationsrevier der Zukunft zu entwickeln. Dazu müssten alle Akteure in der Region zusammenarbeiten und ihre Ideen einbringen.

 

Ziel des Landes sei es, dass im Rheinischen Revier in den kommenden 20 Jahren jährlich bis zu 1.000 neue, hochwertige Arbeitsplätze entstehen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde durch Vertreter der RWE Power AG die Position des bergbautreibenden Unternehmens dargestellt. Ebenso machte man deutlich, welche Bedeutung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier künftig zukommt. Die politischen Vertreter waren sich einig, dass nunmehr die Weichen für die Organisation gestellt und die planungsrechtlichen Bedingungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung geschaffen werden müssen.

 

In einer gemeinsamen Resolution haben die Mitglieder der Regionalräte und des Braunkohlenausschusses ihren Anspruch formuliert, sich an dem Prozess des Strukturwandels im Rahmen ihrer Kompetenzen und Zuständigkeiten aktiv zu beteiligen (siehe Anlage).

 

 

2.   Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen zum Strukturwandel

 

Mit den kreisangehörigen Kommunen wurden zum Austausch über den Strukturwandel und die Entwicklungen in der Zukunftsagentur Rheinisches Revier regelmäßige Treffen auf Arbeitsebene (alle vier bis sechs Wochen) sowie vierteljährlich auf Dezernentenebene vereinbart. Das erste Dezernententreffen findet am 15.03.2019 statt.

 

 

3.   Energiewirtschaft

 

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