Stand: April/Mai 2019
Beschlussempfehlung:
Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Strukturwandel
1.1
Zukunftsagentur
Rheinisches Revier (ZRR)
Am 03.05.2019 fand in Düren die Gemeinsame Sitzung des Aufsichtsrates
und der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier statt.
Die Gremien der Zukunftsagentur beschlossen u. a. die als Anlage 1 beigefügte
Resolution zu den Erwartungen und Voraussetzungen des Rheinischen Reviers für
eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels gegenüber dem Bund.
Weiterhin wurde die zukünftige Ausgestaltung der Zukunftsagentur
Rheinisches Revier intensiv diskutiert. Die ZRR soll als Dachorganisation für
das Revier insgesamt aufgewertet und gestärkt werden. Die als Anlage 2
beigefügte Grafik gibt einen Überblick über die geplante organisatorische
Ausgestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier und insbesondere der
Zukunftsagentur. Für einen Zeitraum von max. 3 Jahren soll die Zukunftsagentur
Rheinisches Revier Unterstützung durch 6 sogenannte „Revierknoten“ erhalten.
Diese Revierknoten sollen sich intensiv mit der inhaltlichen Bearbeitung der
jeweiligen thematischen Schwerpunkte (siehe Grafik) befassen. Nach spätestens 3
Jahren sollen die Revierknoten inklusive des hierfür bereitgestellten Personals
in die Zukunftsagentur Rheinisches Revier aufgehen. Als „Unterbau“ bzw.
räumliche Klammer für die mit den Revierknoten definierten Zukunftsfelder ist
eine Internationale Bau- und Technologieausstellung geplant. Von den Gremien
der ZRR wurde Herr Kreisdirektor Brügge als Vorsitzender des Revierknotens
„Infrastruktur und Mobilität“ gewählt.
Zur Verbesserung der Einbindung der kommunalen Ebene wird es zukünftig
eine „Anrainerkonferenz“ als Interessenvertretung der Anrainerkommunen geben.
Neben den 6 Revierkreisen werden dort auch insgesamt 20 Kommunen über ihre
Hauptverwaltungsbeamten vertreten sein (siehe Anlage 3). Die Anrainerkonferenz
wählt einen Vorsitzenden und kann eine Arbeitsgruppe „Wirtschaftsförderung und
Planung“ sowie - anlassbezogen - weitere Arbeitsgruppen bilden. Die
Zukunftsagentur Rheinisches Revier wird die Geschäftsführung für die
Anrainerkonferenz übernehmen.
Hauptaufgabe der Konferenz wird die Mitwirkung an der Erarbeitung und
Fortschreibung des Wirtschafts- und Strukturprogramms und des Raumbildes für
das Rheinische Revier sein.
- Braunkohlenplanung
A. Aktuelle Termine
1. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Die für den 17. Mai 2019 vorgesehene Sitzung des Braunkohlenausschusses wurde durch die Geschäftsstelle in Absprache mit dem Vorsitzenden abgesagt. Ein neuer Termin steht noch nicht fest, es ist jedoch vorgesehen diesen mit einer Befahrung des Reviers zu kombinieren.
- Energiewirtschaft
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