Betreff
Umsetzung der Investitionsprogramme für die Schulen des Rhein-Kreises Neuss
Vorlage
40/3700/XVI/2020
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Über die Umsetzung der Investitionsprogramme wurde regelmäßig im Schulausschuss berichtet, zuletzt in der Sitzung am 05.11.2019.

 

a)   Sachstand Förderprogramme Gute Schule 2020,
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel II und DigitalPakt Schule

Durch die Verwaltung wurden im Rahmen der geplanten Digitalisierung umfangreiche Maßnahmen in den Schulen des Rhein-Kreises Neuss geplant und in Teilen bereits umgesetzt. Gemeinsam mit den Schulen sind solide Grundlagen erarbeitet worden.

Zusätzlich zu den bereits zur Verfügung stehenden Mitteln aus den Förderprogramm Gute Schule 2020 und Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel II stehen jetzt aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule Mittel in Höhe von circa 3,6 Millionen Euro zur Verfügung.

 

Im Schulausschuss vom 01.10.2019 sowie im Kreisausschuss vom 11.12.2019 wurden die jeweiligen Maßnahmenkataloge der einzelnen Förderprogramme, sowie die notwendigen Umschichtungen, um die Mittel aus dem DigitalPakt sinnvoll und zielgerichtet in die digitale Infrastruktur der Schulen investieren zu können, vorgestellt und beschlossen.

 

So konnte kurzfristig die notwendige Anpassung an das jetzt veröffentlichte neue Förderprogramm DigitalPakt vorgenommen und die Umsetzung zügig begonnen werden.

 

Auf dieser Basis hat die Verwaltung die Umsetzung der laufenden Maßnahmen weiterhin vorangetrieben sowie die zusätzlichen Maßnahmen aus dem DigitalPakt begonnen. Im Einzelnen werden hier die Maßnahmen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020 planerisch weiter bearbeitet und die bauliche Abwicklung mit Mitteln aus DigitalPakt abgerechnet.

Viele förderfähige IT-Maßnahmen sind nach dem Digitalisierungsprogramm des Kreises für die Schulen projektiert oder in der Umsetzung. Die Kreisverwaltung hat ein Konzept erarbeitet, die verschiedenen Förderprogramme sinnvoll und förderrechtlich in Einklang zu bringen. Ziel ist es, wie bei den bereits laufenden Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I und II sowie Gute Schule 2020, die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem „DigitalPakt Schule“ vollständig abzurufen, um die Kreisschulen in den nächsten Jahren mit einer modernen digitalen Infrastruktur auszustatten und auf die Lern- und Berufswelt von morgen vorzubereiten.

 

b)   Umsetzung in den Kreisschulen

 

Gute Schule 2020

 

Schule am Nordpark:

 

Die Arbeiten in der Schule am Nordpark wurden abgeschlossen.Das neue Netz wurde in Betrieb genommen.

 

 

BBZ Neuss-Hammfeld

 

Die Arbeiten im BBZ Neuss-Hammfeld schreiten voran. Verzögerungen sind aufgrund des langwierigen Ausschlusses eines Bieters im Vergabeverfahren sowie der daraus resultierenden Lieferschwierigkeiten entstanden. Die Fertigstellung ist im zweiten Quartal 2020 geplant.

 

BBZ Grevenbroich:

 

Die Arbeiten im BBZ Grevenbroich haben begonnen. Die Fertigstellung ist zu den Sommerferien 2020 geplant.

 

BBZ Dormagen:

Die geplante Sanierung am BBZ Dormagen beinhaltet neben dem Austausch der Fenster und der Sanierung der Fassadenelemente auch eine energetische Sanierung der Dachflächen. Hier sind weitere notwendige Voruntersuchungen in Auftrag gegeben worden. Zur Finanzierung der Sanierungsarbeiten stehen Mittel aus dem Programm Gute Schule 2020 zur Verfügung, da für Investitionen in die digitale Infrastruktur, die ursprünglich aus Gute Schule 2020 finanziert werden sollten, nun Mittel aus dem DigitalPakt verwendet werden können.

 

DigitalPakt:

 

Nach dem Verteilerschlüssel des Landes erhält der Rhein-Kreis Neuss als Träger von zwölf Kreisschulen in den Jahren 2019 bis 2024 3.231.555 € aus dem Programm. Zuzüglich des Eigenanteils werden rund 3,6 Mio € zur Förderung der digitalen Infrastruktur in den Schulen zur Verfügung stehen. Die Förderung setzt technisch-pädagogische Einsatzkonzepte der Schulen voraus. Die Konzepte der meisten Schulen liegen bereits vor.

 

Wie bereits berichtet, sollen Maßnahmen im Umfang von rund 2,3 Mio €, die bisher im Programm Gute Schule 2020 vorgesehen waren, über den DigitalPakt umgesetzt werden.

 

Aufgrund der vorgenommenen Umschichtungen werden die Bauleistungen an folgenden Schulen aus dem Programm DigitalPakt gefördert: BBZ Dormagen, BBZ Neuss-Weingartstraße, alle Förderschulen außer Schule am Nordpark (bereits abgeschlossen). Die Planungsleistungen werden, in Absprache mit den Fördergebern, weiterhin aus dem Programm Gute Schule 2020 gefördert.

 

Die Entwurfsplanung für die Mosaikschule ist abgeschlossen. Nach Vorlage der Kostenberechnung kann dann ein entsprechender Förderantrag gestellt werden.

 

Mit dem BBZ Neuss-Weingartstrasse haben erste Gespräche stattgefunden. Derzeit wird, in Abstimmung mit der Schule, an der Vorentwurfsplanung gearbeitet.

 

Die Bearbeitung der weiteren Schulen erfolgt gemäß beigefügtem Terminplan Anlage 1.

 

In Abstimmung mit den Schulen des Rhein-Kreises Neuss ist vorgesehen, die restlichen Mittel aus dem DigitalPakt in Höhe von 1,3 Mio € wie folgt einzusetzen:

 

 

  1. Baumaßnahmen zur Optimierung der digitalen Infrastruktur (Amt 65):    ca. 300.000,00 €
  2. Elektromobilität, Laptops, Infoterminals (BBZ Grevenbroich):               ca. 300.000,00 €
  3. Gewinnung von Wasserstoff durch Elektrolyse,
    Brennstoffzellen- und Batterietechnik         (BBZ Dormagen)                         ca. 300.000,00 €
  4. 3D-Drucker Aluminium,
    Additive Manufacturing (BBZ Neuss-Hammfeld):                                 ca. 100.000,00 €
  5. Monitore als Beamerersatz (BBZ Neuss-Weingartstraße):                     ca. 300.000,00 €.

 

 

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KinvFöG II)

 

BBZ Neuss-Hammfeld:

 

Für die Umgestaltung der Außenanlagen am BBZ Neuss-Hammfeld werden die Entwurfspläne erstellt. Abstimmungen mit Schule und Schulträger haben stattgefunden. Insbesondere die Verkehrswege sowie die Aufenthaltsmöglichkeiten sollen verbessert werden.

 

BBZ Grevenbroich:

 

Der Anbau für die Prüfstrecke am BBZ Grevenbroich befindet sich in der Bauphase. Die Fertigstellung ist für Ende 2020 geplant.

 

Für die Sanierung des Schulhofs wurde die Eignungsprüfung der Fachplaner abgeschlossen. Vergabegespräche sind terminiert. Auch hier sind insbesondere die Verkehrswege sowie die Aufenthaltsqualität Schwerpunkte der Planungen.

 

BBZ Neuss-Weingartstrasse:

 

Das Vergabeverfahren für die Fachplanerleistungen zur Umsetzung des geplanten Fensteraustauschs sowie der Teilsanierung der Fassade am BBZ Weingartstrasse befindet sich nach Abschluss der Eignungsprüfung in der Angebotsphase. Erste Vergabegespräche haben stattgefunden.

 

Mosaikschule:

 

Für den geplanten Austausch der Fensteranlagen in der Mosaikschule werden im Moment die Ausführungsplanung sowie das Leistungsverzeichnis erstellt. Eine kontinuierliche Abstimmung insbesondere zur farblichen Gestaltung sowie den Sicherheitsaspekten findet mit der Schule statt.

 

Sebastianusschule:

 

Die Sanierung des Schwimmbaddaches in der Sebastianusschule wurde vor den Weihnachtsferien begonnen und wird kurzfristig abgeschlossen werden.

 

Michael Ende Schule:

 

Das Vergabeverfahren für die Fachplanerleistung zur Sanierung der Außenanlagen an der Michael Ende Schule. wird aktuell durchgeführt. Erste Vergabegespräche sind terminiert. Ziel ist es, die in die Jahre gekommene Freifläche zu revitalisieren.

 

Norbert Gymnasium:

 

Die Ausführungsplanung für den Teilaustausch der Fenster am Norbert Gymnasium wird nach Abstimmung mit Schule und Schulträger erstellt. Insbesondere die Vereinbarkeit der Maßnahmen mit dem Schulbetrieb sowie die Priorisierung der zu bearbeitenden Teilabschnitte werden engmaschig mit der Schulleitung abgestimmt.

 

c)   Sachstand Breitbandausbau an den Kreisschulen

 

Um auch in Zeiten der Digitalisierung den Schulen ein leistungsstarkes Internet zur Verfügung zu stellen, sind nachträglich die Schulen im Kreisgebiet dem Breitbandförderprojekt hinzugefügt worden.

 

Im Oktober 2016 hat der Rhein-Kreis Neuss einen Antrag auf Fördermittel zur Schließung der so genannten „weißen Flecken“ beim Bund und Land NRW eingereicht. Die vorläufige Bewilligung des Förderbescheids ging im März 2017 ein.

 

Im Juli 2017 wurde dann die Aufgreifschwelle von Schulen definiert: Danach gilt eine Schule als unterversorgt, wenn jede Klasse und die Schulverwaltung eine Datenversorgungsrate von <30 Mbit/s aufweist.

 

Der Rhein-Kreis Neuss erfasste daraufhin alle förderfähigen Schulen im Kreisgebiet und nahm mit allen Kommunen Kontakt auf, um alle förderfähigen Schulen zu identifizieren, die im Rahmen des Förderprogramms einen Breitbandanschluss erhalten sollen. Nachträglich konnten so im geförderten Breitbandprojekt 131 Schulen hinzugenommen werden. Im Rahmen des Bundesförderprogramms werden folgende Schulen in Trägerschaft des Kreises mit einem Glasfaseranschluss ausgebaut und nach vertraglich vereinbartem Realisierungsplan voraussichtlich folgendermaßen in Betrieb genommen:

 

·         Berufsbildungszentrum BBZ Dormagen                Ende Mai 2020

·         Berufsbildungszentrum BBZ Hammfeld                Ende Juli 2020

·         Berufsbildungszentrum BBZ Weingartstraße           Ende Juli 2020

·         Herbert-Karrenberg Schule                                 Ende Juli 2020

·         Förderschule Sebastianus-Schule                         Ende Juli 2020

·         Förderschule Schule am Nordpark                       Ende Juli 2020

·         Förderschule Michael-Ende-Schule                       Ende Juli 2020

·         Förderschule Joseph-Beuys-Schule                      Ende Juli 2020

·         Förderschule Martinusschule                              Ende Juli 2020

·         Förderschule Schule am Chorbusch                     Ende Mai 2020

·         Berufsbildungszentrum BBZ Grevenbroich             Ende November 2020

 

Die Verwaltung wird über den Fortgang der Maßnahmen im Schulausschuss berichten.