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Kreistag 27.03.2019

Zeit: 15:05-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 15:05
1Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien    
2.1Anträge auf Ausschussumbesetzungen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen    
3.1Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Verwaltungsgericht Düsseldorf 010/3080/XVI/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 167 KB Vorlage 167 KB
Dokument anzeigen: Auszug aus der Verwaltungsgerichtsordnung für Städte und Kreise Dateigrösse: 19 KB Auszug aus der Verwaltungsgerichtsordnung für Städte und Kreise 19 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.2Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen 010/3081/XVI/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 168 KB Vorlage 168 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.3Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Düsseldorf 010/3204/XVI/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 166 KB Vorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Gesetzesgrundlagen Dateigrösse: 265 KB Gesetzesgrundlagen 265 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 20/3188/XVI/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 166 KB Vorlage 166 KB
Dokument anzeigen: Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 Dateigrösse: 488 KB Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 488 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW 20/3179/XVI/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 228 KB Vorlage 228 KB
Dokument anzeigen: II. Verzeichnis ÜPL-APL Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 Dateigrösse: 245 KB II. Verzeichnis ÜPL-APL Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 245 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Kreishaushalt 2019/2020    
6.1Kreishaushalt 2019/2020: Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinde 20/3189/XVI/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 403 KB Vorlage 403 KB
Dokument anzeigen: Doppelhaushalte_Auflistung Dateigrösse: 456 KB Doppelhaushalte_Auflistung 456 KB
Dokument anzeigen: Gemeinsame Stellungnahme Kreisumlage 2019 2020 Dateigrösse: 606 KB Gemeinsame Stellungnahme Kreisumlage 2019 2020 606 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6.2Kreishaushalt 2019/2020: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen 20/3190/XVI/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 158 KB Vorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Liste der haushaltswirksamen Beschlüsse als Anlage zum Protokoll Dateigrösse: 108 KB Liste der haushaltswirksamen Beschlüsse als Anlage zum Protokoll 108 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6.2.1Änderung der Haushaltssatzung durch Anpassung von Zuwendungen    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Strukturwandel im Rhein-Kreis Neuss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Übernahme der Adoptionsvermittlungsaufgaben im Rhein-Kreis Neuss durch das Jugendamt der Stadt Neuss 51/3161/XVI/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 225 KB Vorlage 225 KB
Dokument anzeigen: 2019_01_17_Vereinbarung_Adoptionsstelle inkl Änderungen RKN Neu Dateigrösse: 23 KB 2019_01_17_Vereinbarung_Adoptionsstelle inkl Änderungen RKN Neu 23 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Grevenbroich über die Kooperation bei der örtlichen Rechnungsprüfung und Vergabe 014/3196/XVI/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 162 KB Vorlage 162 KB
Dokument anzeigen: Entwurf öff.-rechtl. Vereinbarung Stand 26.02.2019 Dateigrösse: 408 KB Entwurf öff.-rechtl. Vereinbarung Stand 26.02.2019 408 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufgabenübertragung der Wohnraumförderung von der Stadt Grevenbroich auf den Rhein-Kreis Neuss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Berufsbildungszentrum Neuss-Weingartstraße 40/3205/XVI/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 155 KB Vorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Fachschule E-Commerce Antrag BBZ WG 03.2019 Dateigrösse: 2 MB Fachschule E-Commerce Antrag BBZ WG 03.2019 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Anträge    
13.1Antrag der SPD Kreistagsfraktion vom 18.03.2019 zum Thema "Machbarkeitsstudie für eine S-Bahn Köln-Bedburg-Grevenbroich-Neuss-Düsseldorf"    
13.2Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 21.03.2019 zum Thema "Machbarkeitsstudie einer durchgehenden S-Bahn-Strecke Düsseldorf-Neuss-Grevenbroich-Bedburg-Aachen/Köln"    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Mitteilungen    
15Anfragen    
15.1Anfrage der Kreistagsfraktion SPD vom 18.03.2019 zum Thema "Anschlussstelle Dormagen-Delrath"    
15.2Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Dezernat im Landschaftsverband Rheinland    
16Einwohnerfragestunde    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25
1Personalangelegenheiten   
1.1Stellenplan 2019   
1.2Beförderungen von Beamtinnen und Beamten   
1.2.1Veränderung des Beförderungstermins   
1.2.2Beförderung zum empfohlenen Zeitpunkt   
1.3Hinausschieben des Ruhestandseintritts gemäß § 32 Landesbeamtengesetz (LBG NRW)   
1.4Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt   
2Fusion mit dem Lukaskrankenhaus im Rahmen der Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken   
3Anträge   
4Mitteilungen   
5Anfragen